West versus Ost

In Europa ist in Folge der Globalisierung ein politisches Ökosystem treibend, welches auf globale Marktsituationen reagiert, aber auch durch einen Wettbewerb der Supersysteme um Europa stark geprägt ist. Den politisch Handelnden bleiben immer weniger Handlungsspielräume. Und was hat das mit der Druck- und Medienbranche zu tun? 

Dieses politische Umfeld prägt den unternehmerischen Alltag in Deutschland erheblich, mit direktem Einfluss auf jedes noch so kleine Unternehmen und auf jeden Beschäftigten. Täglich. 

Die Bemühungen der EZB, die aus dem Ruder gelaufenen Wirtschaften des Westens noch einmal zu stabilisieren, haben abermals einen Zeitgewinn bewirkt.

Gegenwärtig finden sich kaum noch freie und nicht politisch beauftragte Wirtschaftsexperten, die dieser Strategie der unbegrenzten EZB-Geldflut auch nur ansatzweise Nachhaltigkeit, Weitsicht oder Erfolgsaussichten bescheinigen. Sie kritisieren die gegenwärtige EZB-Politik als Katastrophe:

Zitate von Experten

„Mittlerweile ist sogar zu befürchten, dass diese unorthodoxe Geldpolitik das Gegenteil von dem bewirkt, was eigentlich beabsichtigt ist – nämlich mehr Wachstum und eine höhere Inflation. Die Notenbank läuft daher zunehmend Gefahr, von den Risiken und Nebenwirkungen ihres Tuns eingeholt zu werden“, so der Präsident des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Alexander Erdland.

„Angesichts der bisherigen Erfahrungen mit QE halte ich es für unwahrscheinlich, dass die Ausweitung der Anleihekäufe die Inflation nachhaltig erhöhen wird“,

resümiert Wirtschaftsweise Isabel Schnabel.

„Dass die EZB nun beschlossen hat, den konkursgefährdeten Banken Südeuropas Langfristkredite zu einem negativen Zins von 0,4 Prozent zu geben, beweist einmal mehr, dass sie eine fiskalische Umverteilungspolitik zur Rettung von Zombiebanken und fast konkursreifen Staaten betreibt“, sagt der frühere ifo-Präsident Hans-Werner Sinn.

„Diese Geldpolitik wird kaum in der Realwirtschaft ankommen. Denn die Nebenwirkungen sind massiv. Doktor Draghi hat die Dosis deutlich erhöht. Das Produktivitätswachstum lässt gleichzeitig nach, weil auch unrentable Investitionen wegen der niedrigen Zinsen attraktiv erscheinen. Die Medizin wird nicht wirken, auch wenn man die Dosis erhöht“, kommentiert Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, und so geht es weiter:

„Es ist vollkommen unnötig, dass die Europäische Zentralbank den Geldhahn immer noch weiter aufdreht. Die Notenbank überzeichnet die Deflationsrisiken“, sagt Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken.

„Der Geldmarkt im Euro-Raum ist durch die EZB-Politik faktisch stillgelegt. Wirtschaftsreformen sowie die Sanierung von Bankbilanzen werden damit nur verschleppt. Hier hat die EZB sogar noch einmal eine Schippe draufgelegt und wird vor umso größeren Problemen stehen.“

Einige von sehr vielen Expertenmeinungen zur EZB-Politik des Investitionszwangs. Bildnachweis: GPG GmbH.

Auf der Suche nach
belastbaren Fakten

Viele weitere Experten laufen quasi Sturm gegen die EZB-Politik, die demnach nicht von wirtschaftlicher Vernunft, Weitsicht und Nachhaltigkeit geprägt ist. Doch von was ist sie dann geprägt?

Abgesehen von einigen wenigen bekannten Medien in Deutschland, zogen sich die größten politischen Magazine auf eine Art Stand-by-Modus zurück. Wirklich Handfestes oder gar investigativer Journalismus darf bei diesen Wirtschaftsunternehmen in Abhängigkeit von Industrie und transatlantischen Verbindungen nicht erwartet werden. Nur gelegentlich klingt es wenigstens noch kritisch und noch seltener ist es das auch.

Offizielle Statistiken sind, nach amerikanischem Vorbild, leider häufig optimiert und sollen die jeweiligen Regierungen in möglichst gutem Licht dastehen lassen, denken wir nur an die Reallohnentwicklung, die an die Inflationsrate gekoppelt ist, die Arbeitslosenquote oder den stetig optimierten Armutsbericht. In diesen und anderen Bereichen müssen Unternehmer jedoch auf harte Fakten zurückgreifen, um fundierte Entscheidungen für die Zukunft treffen zu können.

Finanz- und Wirtschaftsexperten, zu denen auch Dirk Müller als prominentes Börsengesicht im Fernsehen zählt, sind gefragt wie nie zuvor– jeder sucht belastbare Daten, mit denen sich abschätzen lässt, wohin diese zunehmend lauter kritisierten Maßnahmen führen. Experten wie Müller sind derzeit auch deshalb so hip, da ihre bisherigen Prognosen zwar kritisch, jedoch korrekt waren.

Dass einschneidende politische Entscheidungen binnen teils nur weniger Tag passieren können, denken wir nur an die Krise 2008/2009, die Zyklen wesentlicher politischer Entscheidungen, also teils selbst die kurze Lebenszeit von in nur wenigen Jahren abgeschriebenen Maschinen einholen, macht Unternehmen nervös, gerade wenn es um größere Investitionen geht.

Die Henne und das Ei

Das politische Establishment, das wirtschaftliche neoliberale Umfeld und den Kapitalismus stumpf zu kritisieren, ist möglicherweise zu kurz gegriffen.

Derzeit erleben wir einen bisher nie dagewesenen Wohlstand. Dass die Löhne in Deutschland sanken, während sie in anderen europäischen Ländern gestiegen sind, könnte auch als Vorteil definiert werden. Der Angleich von Löhnen ist ein im Endeffekt positives globales Phänomen. Möglicherweise steckt ein tieferer Plan hinter dem politischen Treiben, der schließlich mehr nützliche Effekte mit sich bringt, als derzeit erkennbar wird.

Dennoch besteht berechtigter Grund zur Annahme, dass das Treiben nicht nur von weitsichtiger Vernunft, sondern vielmehr durch politische Machtambitionen und durch den Kampf der globalen politischen Systeme getrieben ist. Je größer der Wettbewerb zwischen den politischen Supersystemen, Ost wie West, desto weniger nachhaltig bzw. desto mehr hektisch wurde und wird agiert. Diese Motivation der Machterhaltung bzw. der Machterweiterung lässt auch künftig weniger Nachhaltigkeit und Weitsicht erwarten.

So lässt sich für geschäftliche Investitionen relativ gut abschätzen, warum die EZB in welcher Form handelt und künftig handeln wird und was das für konkrete Auswirkungen sowohl auf Beschäftigte als auch auf Unternehmen hat. Für Entscheidungen oder Investitionen in die Zukunft sind diesbezügliche Prognosen unabdingbar.

Die EZB-Geldpolitik betrifft
jedes Unternehmen, jeden Tag. Konkret.

„Bezüglich der Binnenkonjunktur werden die EZB-Zwangsmaßnahmen zur Konsum-Stimulanz zeitlich nur befristet wirken“, prognostiziert nicht nur Müller. „Eine Politik zu verfolgen, die bisher keine Früchte getragen hat, ist nur ein Zeichen von Hilflosigkeit. Und bereitet den Weg für das nächste Desaster.“

Geld für Alle: Helikoptergeld

Draghi dachte sogar über Helikoptergeld nach. Geldgeschenke für jeden EU-Bürger? Bildlich gesprochen aus einem Hubschrauber über den Köpfen der EU-Bürger abgeworfen? Dieser selbst für die EZB-Gangart skurrile Vorschlag ist zwar momentan vom Tisch, doch er wird weiterhin analysiert und erwogen. Zu diesen Erwägungen zählt auch die Überlegung eines bedingungslosen Einkommens für alle EU-Bürger. Für viele Experten wäre das logisch und nicht weniger realistisch als monatlich 80 Mrd. Euro in das Bankensystem und marode Unternehmen zu investieren oder Sparern die Chance zu nehmen, privat für die Rente vorzusorgen,

sondern stattdessen all jene Bürger und Unternehmen zu bestrafen, die statt bedingungslosem Konsum Geld lieber auf die hohe Kante legen möchten.

Gründe für die deutsche Politik

In der Menschheitsgeschichte gab es bisher keine vergleichbar radikalen Maßnahmen wie die der EZB und anderer Zentralbanken. Maßnahmen, die vor allem politisch und planwirtschaftlich und weniger lösungsorientiert oder nachhaltig motiviert sind.

Aus deutscher Sicht ist diese Politik nicht zuletzt dem transatlantischen Bündnis geschuldet, worüber weniger gesprochen wird. Nur so lässt sich aber eine Politik erklären, die logisch nicht mehr nachvollziehbar ist. Deutschland ist zwar nicht die EZB, spielt jedoch eine diesbezüglich zentrale und mächtige Rolle in der EU. Längst aus dem Reich schmuddeliger Verschwörungstheorien entlassen, wird diesbezüglich von höchst anerkannter Seite resümiert, dass Deutschland schon aus historischen Gründen bis in die Gegenwart nicht gänzlich als vollwertig souveräner Staat agieren konnte (vgl. Creifelds Rechtswörterbuch 17. Auflage Verlag C.H.Beck München 2002).

 

Man muss das Thema also sicher nicht dramatisieren, gerade da Deutschland mit diesem Status in den vergangenen Jahrzehnten in Frieden existieren konnte und seine Bürger bis vor circa 20 Jahren größtenteils am Wohlstand beteiligt waren, was heute auf dem Weg zu einer 2/3-Armutsgesellschaft nicht mehr uneingeschränkt gilt. Wissen und abschätzen sollte man es aber, um die Politik der Bundesregierung besser nachvollziehen zu können.

Deutschland bis dato im
engen Bündnis mit den USA

Deutschland war bisher, gemeinsam mit einigen Mitstreitern aus der EU-Politik und -Hochfinanz wie z. B. Juncker oder Draghi, Hauptverbündeter US-amerikanischer Interessen in der EU. Ein Bündnis, gesteuert vor allem von wenigen außerordentlich einflussreichen und unvorstellbar reichen US-Familien, die auch den Meinungsmarkt beherrschen – die Grundvoraussetzung für Macht.

Nach wie vor ist für viele Medienkonsumenten grundsätzlich glaubhaft, was führende Medien berichten. Lassen wir dies unkommentiert für sich stehen.

Die EU-Staaten
im Umbruch

Dass sich souveräne europäische Staaten an den Agitationen der USA in Europa zunehmend stören, tritt zunehmend deutlicher zutage. Angela Merkels Einfluss auf die Politik in der EU ist mittlerweile so gut wie obsolet. Spätestens seit der umstrittenen Einwanderungspolitik, die quer durch alle europäischen Fraktionen auf Kritik gestoßen ist.

Staaten wie Österreich haben sich so deutlich wie nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte gegen die Entscheidung der deutschen Bundesregierung gestellt und ihre Meinung, z. B. in Bezug auf die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, ungewöhnlich deutlich kommuniziert. Auch die sog. Visegrád-Staaten (Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei) haben Merkel die Gefolgschaft nach einer Reihe von Fehlentscheidungen in der Flüchtlingsfrage offen aufgekündigt.

Sie sahen sich wohl auch durch die jeweiligen Souveräne, ihre Wähler, zum Handeln gezwungen. Die parteipolitischen Kräfteverhältnisse vieler EU-Staaten erleben derzeit politische Erdrutsche, hin zu einer gänzlich anderen politischen Justierung, gerade auch in Bezug auf wirtschaftliche Fragestellungen.

Neues politisches Umfeld in der EU

In Österreich, Frankreich, Holland, Dänemark, Polen und anderen Staaten der EU haben rechtskonservative oder sogar rechts- oder linksradikale Parteien entweder das politische Zepter bereits in die Hand genommen oder bilden wenigstens die stärksten politischen Kräfte aus. Dagegenhalten können die amtierenden Regierungen häufig nur noch mit teils großen Koalitionen, so auch in Deutschland. Nach aktuellsten Umfragen erreicht die AfD bis zu 12 Prozent bundesweit und bis zu 20 Prozent in Ostdeutschland – je nach Prognose. Tendenz eher steigend.

Die bisherigen politischen Akteure befinden sich in einem Auflösungsprozess, der sich durch die aktuelle Krise potenziert. Da schon die bisherigen Krisen nicht gelöst, sondern nur verschoben wurden, fehlt ihnen zudem Handlungsspielraum. Nach der Finanzkrise 2008 hat auch die EZB ihr Pulver wild verschossen, obgleich das Establishment diese Handlungsspielräume gerade jetzt mehr denn je bräuchte, um die aus ihrer Sicht lästige politische Konkurrenz auf Abstand zu halten.

Extreme Parteien
gewinnen überall in Europa

Insgesamt kommen alleine die drei „Rechtsfraktionen“ im EU-Parlament, EKR, EFDD und ENF, aktuell auf ein neues Rekordhoch von 176 bis 235 (je nach Umfrage) Sitzen – circa ein Viertel bis fast ein Drittel aller Sitze. Tendenz steigend. Gemeinsam mit linkspopulistischen Parteien, deren Ansichten sich gerade auch in Bezug auf die Ressentiments gegenüber den USA mit dem rechten Spektrum decken, wird die Luft für das seit vielen Jahren etablierte Parteiensystem ziemlich dünn.

Dieser Umstand treibt die amtierenden und „gemäßigten“ Parteien zu immer radikaleren Maßnahmen,

um zu retten, was geht, so auch die eigene Macht.

West goes Ost?

Die erstarkenden neuen Parteien sprechen sich fast geschlossen für fairen Handel auch mit den USA aus, lassen jedoch keinen Zweifel an ihren Bestrebungen aufkommen, Wirtschaftsbeziehungen z. B. auch mit Russland stärker voranzutreiben, in jedem Fall aber selbstbestimmter von US-amerikanischen Einflüssen zu agieren. Österreichs FPÖ, die fast den Bundespräsidenten gestellt hätte, die Front Nationale in Frankreich oder auch die AfD hierzulande etc. pflegen bereits Beziehungen zu russischen Politikern.

Faire, leistungsorientierte
EU-Währungen

Eine Reorganisation des Euros zurück zu unterschiedlich und nach der tatsächlichen Wirtschaftsleistung gewichteten Länderwährungen wird von fast allen oppositionellen Parteien in der EU deutlich favorisiert. Schwächere EU-Wirtschaften sollen damit wieder unabhängiger von EZB-Geldern und nach ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit gewichtet wirtschaften können.

Auch in Deutschland sprechen sich immer mehr Wirtschaftsexperten für ähnliche Lösungen aus, anstatt die durch die Einheitswährung für die effiziente deutsche Wirtschaft bestehenden Vorteile durch künstlich gesteuerte und geopolitisch motivierte EZB-Geldtransfers in schwächere EU-Staaten zu kompensieren. Für sie ist das Festhalten am bestehenden Währungssystem dem Verlangen der USA geschuldet, die EU-Wirtschaften zentral über die EZB zu steuern und politischen Einfluss zu nehmen.

Die Angleichung der Währungen an die jeweiligen Wirtschaftsleistungen der EU-Staaten würde der EZB, die als Dealer des künstlich erzeugten Euros fungiert, politische Handlungsmöglichkeiten entziehen, die sie solange hat, wie einzelne Staaten auf eben diese Geldtransfers angewiesen sind, nehmen wir nur Griechenland oder Italien.

Eurasischer Wirtschaftsraum versus Westen

Die Abhängigkeit wird nicht grundlos forciert, denn einzelne europäische Staaten könnten sich ansonsten in Richtung anderer Wirtschaftsräume auf den Weg machen, gar an der Idee eines eurasischen Wirtschaftsraumes Gefallen finden.

Die Staaten der Eurasischen Wirtschaftsunion, darunter Russland, haben längst auch ein Freihandels- und Wirtschaftskooperationsabkommen mit der Volksrepublik China im Visier. Im Januar 2015 schlug der russische Botschafter Wladimir Tschischow der EU sogar vor, keine gemeinsame Freihandelszone mit Nordamerika (TTIP) zu bilden, sondern eine mit der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Gewisse Panik der USA
schon unter Obama

Experten sind sicher, dass sich die amtierenden politischen Parteien oder Koalitionen gemeinsam mit den USA in Folge der gesamten Gemengelage jetzt noch mehr damit beeilen werden, Fakten zu schaffen, bevor es zu spät ist. Durch geforderte Sanktionen gegen Russland, aber auch durch Instrumente wie TTIP versuchen die USA, den eigenen Einfluss in der EU zu zementieren. Verständlich. Die Nachteile, die sich aus den Sanktionen gegen Russland für die EU ergeben, aber auch durch TTIP, mit Vorteilen hauptsächlich für die amerikanische Wirtschaft, werden in der EU immer lauter kritisiert.

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs begehren auf und treffen sich selber demonstrativ mit dem russischen Präsidenten Putin – zuletzt der ehemalige österreichische Präsident Heinz Fischer oder davor der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in Begleitung von Edmund Stoiber. Damit folgen sie den rechtskonservativen Oppositionellen in der EU.

Das Resümee für die
künftige Geldpolitik?

Es besteht kaum Zweifel daran, dass der bestehende Machtzirkel noch extremer handeln wird, schlicht, da die Zeit davonläuft – sowohl im EU-Parlament als auch in den politischen Systemen der EU-Länder. Für Wirtschaftsexperten wie Hans-Werner Sinn liefert dieses politische Umfeld, geprägt von geopolitischen Strategien, zumindest nachvollziehbare Erklärungen für die derzeitig unlogischen politischen Agitationen der EZB.

Dieses politische Klima wirkt sich direkt und konkret auch auf die Druck- und Medienbranche aus,

ebenso wie die Digitalisierung oder die neoliberale Doktrin des Westens oder durchschnittliche Arbeitseinkommen und -qualität von Beschäftigten.

Tatsächlich hängt alles mit allem zusammen

Die EZB-Politik beschleunigt Investitionen, die wiederum den „Fortschritt“ durch massive Investitionsanreize oder -zwänge antreibt und damit die Digitalisierung sowie die Industrie-4.0-Mechanismen. Schließlich führt diese Dynamik zu weniger Beschäftigung, zu weniger Kaufkraft, zu noch weniger Beschäftigung und so weiter.

Diese Entwicklung bringt für Unternehmen und Sparer weitere noch extremere Verschärfungen mit sich, da die EZB auch künftige steuernde Geldtransfers in den Süden und Osten Europas wird finanzieren müssen. Selbst marode Unternehmen schwächerer EU-Staaten werden zukünftig bevorzugt Kredite oder sonstige Zuschüsse erhalten, um die jeweiligen Staaten weiterhin im Verbund zu halten.

Die Folge ist ein weiterer extremer Preisdruck für deutsche Unternehmen. Unternehmen, die noch vermögend sind, werden durch weiteren Einschnitte (Negativzins, Wettbewerbsdruck) gezwungen sein, einen erheblichen Teil ihrer Reserven in Rationalität à la Industrie 4.0 zu investieren.

Das bringt wiederum entsprechende Auswirkungen auf die Binnenkonjunktur mit sich, auch erzeugt durch einen enormen Preisdruck, der durch unterschiedliche Lohngefüge und Subventionen in der EU beschleunigt wird. Die Löhne hierzulande werden unter Berücksichtigung der Inflationsrate weiter unter Druck stehen, wiederum mit unmittelbaren Auswirkungen auf die Absatzchancen auch für Druck- und Mediendienstleister.